Jusos Dingolfing-Landau

 

 

Über einen sehr guten Besuch zur niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz in der Landauer Stadthalle am vergangenen Freitag freuten sich die Organisatoren von der Landesgeschäftsstelle der Bayern-SPD zusammen mit dem niederbayerischen SPD-Bezirksvorsitzenden Christian Flisek MdB und dem örtlichen SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier. Die Konferenz in Landau war die letzte in der Reihe, die die sechs Kandidaten für den bayerischen SPD-Landesvorsitz, Natascha Kohnen, Uli Aschenbrenner, Klaus Barthel, Florian von Brunn, Markus Käser und Gregor Tschung in alle sieben bayerischen Bezirke geführt hat.

Die Kandidaten konnten in der jeweils 10-minütigen Vorstellungsrunde sich persönlich und ihre inhaltlichen Positionen darlegen. Die Reihenfolge wurde vorher ausgelost. Die anschließende Fragerunde mit Fragen aus dem Publikum wurde gekonnt von Gwendolin Jungblut moderiert. Die Fragen der anwesenden Genossinnen und Genossen drehten sich schwerpunktmäßig um die Bildungs- und Hochschulpolitik, die Förderung von Frauen und die organisatorische Strukturen im SPD-Landesverband. Im Anschluss bestand noch die Gelegenheit ein paar persönliche Worte mit Natascha Kohnen, Uli Aschenbrenner, Klaus Barthel, Florian von Brunn, Markus Käser und Gregor Tschung zu wechseln.

 

 

 

Ab jetzt haben die gut 59.000 bayerischen SPD-Mitglieder das Wort, so SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier, die Wahlunterlagen wurden im Laufe der letzten Woche versendet. Wir hoffen auf eine große Beteiligung, so Vilsmeier weiter, damit das Mitgliedervotum auch eine hohe Aussagekraft hat. Die Abstimmungsbriefe müssen postalisch bis zum 11. Mai 2017 um 24:00 Uhr im Postfach des Landesverbandes eingegangen sein, denn dann endet die Abstimmung. Um sicher zu gehen, empfiehlt Dr. Vilsmeier, sollten die Wahlbriefe allerspätestens am 08. Mai 2017 in den Postkasten geworfen werden, um den rechtzeitigen Eingang der Briefe bei der SPD-Landesgeschäftsstelle am Münchener Oberanger sicherzustellen.

 

 

Steinberg-Warth.

"Wir wollen mehr überörtliche Zusammenarbeit zwischen den SPD-Ortsverein im Mittleren Vilstal", so die Intention des Steinberger SPD-Vorsitzenden Franz Vilsmeier bei der erweiterten SPD-Vorstandssitzung im Gasthof Baumgartner in Steinberg-Warth am Sonntag Vormittag. Dazu freute sich Franz Vilsmeier über das Kommen der SPD-Ortsvorsitzenden aus Frontenhausen, Andy Zukunft, aus Marklkofen, Franz Wimmer und aus Reisbach von Josef Hatzmannsberger. Zur Sitzung in Steinberg konnte SPD-Vorsitzender Franz Vilsmeier, noch den Bezirksvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske, den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier und viele SPD-Orts- und Kreisvorstandsmitglieder begrüßen.

Eingangs erklärte der SPD-Kreisvorsitzende das Verfahren für das Mitgliedervotum für den bayerischen SPD- Landesvorsitzenden, das in diesen Tagen anläuft. Das Votum wird per Briefwahl durchgeführt und alle bayerischen SPD-Mitglieder können und sollen sich daran beteiligen. Ein persönliches Bild der einzelnen Kandidaten könne man sich am kommenden Freitag bei der niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz ab 18:30 Uhr in der Landauer Stadthalle machen.

 

 

Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, berichtete Dr. Vilsmeier aus der aktuellen Bundespolitik: Darunter der Mindestlohn, bessere Regelungen der Leih- und Zeitarbeit und Werkverträgen, Frauenquote und Elterngeld Plus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Seit vielen Jahren gibt es wieder deutliche Verbesserungen bei der Rente, wie abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren, die Mütterrente und Fortschritte bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt, sogar inzwischen mit Überschüssen. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Entlastung der Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, so Vilsmeier, das macht mehr als deutlich, dass es gut ist für Deutschland, dass die SPD mitregiert. Dazu ein unglaublicher Mitgliederzuwachs bei der SPD, wie seit vielen Jahren nicht mehr - allein in Bayern seit Januar 2017 mehr als 1.600. Jetzt heißt es unsere Themen voran zustellen, so Vilsmeier kämpferisch, statt auf Koalitionen zu schielen, wie soziale Gerechtigkeit, eine armutssichere Rente in der Zukunft, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin mit der sozialdemokratischen Bürgerversicherung, Parität bei den Sozialabgaben und mehr Steuergerechtigkeit.

In der Diskussion wurden viele örtliche Themen angesprochen. Dabei wurde von einigen SPD-Mitgliedern besonders der optische Zustand und die problematische Entwässerung des Steinberger Friedhofs angesprochen, der dringend einer Verbesserung bedarf. Auch die im Gemeinderat beschlossene Verschuldung von 3,2 Millionen Euro musste von den anwesenden SPD-Gemeinderäten Franz Wimmer und Bernd Vilsmeier erklärt werden.

Beschlossen wurde von den anwesenden SPD-Ortsvorsitzenden, sich regelmäßig zu treffen und mehr organisatorisch zusammenzuarbeiten. Am 16. Juli ist eine gemeinsame Wahlkampfveranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold in Steinberg vorgesehen.

 

 

Mit 100-prozentiger Geschlossenheit stehen die SPD-Delegierten aus dem niederbayerischen und dem oberpfälzischen Vilstal hinter dem neu gewählten SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Die SPD-Parteitagsregie wollte es zufällig, dass die SPD-Delegierten Dr. Bernd Vilsmeier aus Marklkofen-Steinberg und die Amberger SPD-Delegierten Birgit Fruth, SPD-Fraktionsvorsitzende im Amberger Stadtrat, Dr. Armin Rüger, Kreisrat in Amberg-Sulzbach und bayerischer Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für das Gesundheitswesen und Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordneter und Stadtrat aus Amberg, direkt nebeneinander saßen. Dabei stellte sich eine Gemeinsamkeit heraus, alle kommen sie aus dem "Vilstal" - eben der niederbayerischen und der oberpfälzischen Vils.

Die große Begeisterung für Martin Schulz hält weiter an. Mit 100 Prozent der Stimmen wählten ihn die SPD-Delegierten zum neuen Vorsitzenden. „Und nun stehe ich vor Euch. Ein Mann aus Würselen, aus einfachen Verhältnissen. Ich bewerbe mich um ein Amt, das großartige Menschen vor mir inne hatten - und, ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, so Schulz in seiner Rede. Er tritt in die Fußstapfen von großen Persönlichkeiten wie August Bebel, Otto Wels, Willy Brandt und Helmut Schmidt, so Vilsmeier.

 

 

Außenminister Sigmar Gabriel hatte den Wechsel zu Martin Schulz möglich gemacht. Nach knapp siebeneinhalb Jahren Parteivorsitz verabschiedete er sich aus der SPD-Parteispitze. Unter großem Beifall der gut 600 SPD-Delegierten und der 3.500 Genossinnen und Genossen in der Halle betonte er sichtlich gerührt. Damit gebührt Sigmar Gabriel der große Dank der deutschen Sozialdemokratie, so Bernd Vilsmeier, denn er stellt eigene Ambitionen hinter dem gemeinsamen Erfolg der SPD an, damit, wie es der ehemalige Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel in seinem zugeschalteten Grußwort ausdrückte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit die größten Erfolgssaussichten haben.

 

 

"Über 100 Neueintritte in die SPD in Niederbayern allein in den vergangenen zwei Monaten", konnte SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock bei der Sitzung des SPD-Bezirksvorstands gestern im Hotel Liebl in Plattling vermelden. Damit gibt es seit vielen Jahren wieder einen positiven Trend in der Mitgliederentwicklung, stellte SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB fest, der "Schulz-Effekt" wirkt sich auch ganz deutlich bis nach Niederbayern aus.

 

Besonders erfreut zeigt sich der SPD-Bezirksvorstand vom gelungenen diesjährigen "größten Stammtisch der Welt" am Aschermittwoch mit über 5.000 Gästen in Vilshofen. Damit avancierte dieses vom SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold initiierte Veranstaltungsformat im Bierzelt zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in Deutschland.

 

 

Weniger erfreut waren die SPD-Bezirksvorstandsmitglieder über den Zustand der kommunalen Schwimm- und Hallenbäder. Eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Innenministerium ergab, dass in den letzten zwölf Jahren allein in Niederbayern 4 öffentliche Bäder geschlossen wurden. Von den noch bestehenden 136 öffentlichen Schwimm- und Hallenbädern in Niederbayern sind 43 sanierungsbedürftig bzw. dingend sanierungsbedürftig und 13 sind akut von der Schließung bedroht - somit sind ein Drittel der öffentlichen Schwimm- und Hallenbäder in Niederbayern akut in ihrer Existenz bedroht, weil viele Kommunen die erforderlichen Sanierungs- und Betriebskosten einfach nicht mehr aufbringen können.

 

Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand fordert daher die Bayerische Staatsregierung dringend auf, die Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr zu unterstützen. Wenn die Kommen erst aber 40 Sportklassen nachweisen müssen, um in den Genuss von staatlicher Förderung zu kommen, ist das der Tod vieler Bäder in den ländlichen Kommunen. Daher muss die staatliche Förderung in einzelnen Härtefällen von maximal 80 auf 100 Prozent gesteigert werden. Dazu unterstützt die SPD-Niederbayern die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro, um die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen. Noch am Freitag hatte Finanzminister Söder zusätzliche Einnahmen in Bayern von 1,2 Milliarden Euro verkündet, so Flisek.

 

Die niederbayerischen Schulen können den Schwimmunterricht nicht mehr im notwendigen Umfang durchführen. Schwimmkurse sind aber wichtig, um Badeunfälle zu verhindern, stellt Flisek fest. Laut neuesten Studien der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) kann bereits jedes zweite 10-jährige Kind nicht schwimmen. Ein Grund dafür sei, dass immer weniger Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, das Schwimmen im Rahmen des Sportunterrichts erlernen können.

 

 

Mehr als 5.000 Besucher aus Bayern, Deutschland und Österreich fanden sich im weiß-blauen Bierzelt am Vilshofener Festplatz am gestrigen Aschermittwoch ein, um gemeinsam mit dem designierten SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, dem Bundeskanzler der Republik Österreich und SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern, Staatssekretär und bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold den Politischen Aschermittwoch gebührend zu feiern. Damit stand am Aschermittwoch der "Größte Stammtisch der Welt" gestern definitiv in Vilshofen. Dank der großartigen Arbeit gesamten Teams in der bayerischen SPD hat sich der Politische Aschermittwoch seit Übernahme des SPD-Landesvorsitzes durch den aus Deggendorf stammenden Florian Pronold zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in ganz Deutschland gemausert.

 

Auch über 100 Teilnehmer aus dem Landkreis Dingolfing-Landau fuhren mit dem Bus oder mit eigenen Pkw zum Politischen Aschermittwoch. Leider war unser Kartenkontingent bei weitem nicht ausreichend, um die in diesem Jahr außerordentlich große Nachfrage zu befriedigen, so SPD-Kreisvorsitzender und stellvertretender SPD-Bezirksvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, wir hätten gut und gerne mehr als doppelt so viele Platzkarten benötigt, um die große Nachfrage zu befriedigen.

 

 

Mit begeisterten "Martin! Martin!-Rufen" empfingen die 5.000 Gäste Martin Schulz im Bierzelt. nach der Begrüßung durch den Vilshofener Bürgermeister Florian Gams (SPD), dem SPD-Bezirksvorsitzenden Christian Flisek, dem SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold, und der "Vorband" Christian Kern, wie sich der österreichische Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende scherzhaft selber bezeichnete, stieg unter dem Jubel des gesamten Bierzeltes Martin Schulz auf die Bühne.

 

In seiner Rede machte Martin Schulz nochmals deutlich: "Ich trete an, um Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Mit mir gibt es ein klares Nein an die Nationalisten, die Europa zerstören wollen! Ein starkes Europa ist im besten deutschen und österreichischem Interesse. Ich empfinde es als Kompliment, dass mir Europakompetenz attestiert wird. Denn mit mir wird es kein Schlechtreden der Europäischen Union geben – wer ins Kanzleramt will, der muss Europakompetenz haben!" In seiner rede hielt Martin Schulz ein leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land, die er als deutscher Bundeskanzler wieder in den Mittelpunkt stellen will.

 

Der SPD-Kreisvorsitzende Vilsmeier bedankte sich bei der Rückfahrt noch bei den Mitfahrern, der Firma Speckner, besonders beim Chef Leonhard Speckner, die wieder den Bus zur Verfügung stellte.