Jusos Dingolfing-Landau

 

 

"Über 100 Neueintritte in die SPD in Niederbayern allein in den vergangenen zwei Monaten", konnte SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock bei der Sitzung des SPD-Bezirksvorstands gestern im Hotel Liebl in Plattling vermelden. Damit gibt es seit vielen Jahren wieder einen positiven Trend in der Mitgliederentwicklung, stellte SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB fest, der "Schulz-Effekt" wirkt sich auch ganz deutlich bis nach Niederbayern aus.

 

Besonders erfreut zeigt sich der SPD-Bezirksvorstand vom gelungenen diesjährigen "größten Stammtisch der Welt" am Aschermittwoch mit über 5.000 Gästen in Vilshofen. Damit avancierte dieses vom SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold initiierte Veranstaltungsformat im Bierzelt zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in Deutschland.

 

 

Weniger erfreut waren die SPD-Bezirksvorstandsmitglieder über den Zustand der kommunalen Schwimm- und Hallenbäder. Eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Innenministerium ergab, dass in den letzten zwölf Jahren allein in Niederbayern 4 öffentliche Bäder geschlossen wurden. Von den noch bestehenden 136 öffentlichen Schwimm- und Hallenbädern in Niederbayern sind 43 sanierungsbedürftig bzw. dingend sanierungsbedürftig und 13 sind akut von der Schließung bedroht - somit sind ein Drittel der öffentlichen Schwimm- und Hallenbäder in Niederbayern akut in ihrer Existenz bedroht, weil viele Kommunen die erforderlichen Sanierungs- und Betriebskosten einfach nicht mehr aufbringen können.

 

Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand fordert daher die Bayerische Staatsregierung dringend auf, die Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr zu unterstützen. Wenn die Kommen erst aber 40 Sportklassen nachweisen müssen, um in den Genuss von staatlicher Förderung zu kommen, ist das der Tod vieler Bäder in den ländlichen Kommunen. Daher muss die staatliche Förderung in einzelnen Härtefällen von maximal 80 auf 100 Prozent gesteigert werden. Dazu unterstützt die SPD-Niederbayern die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro, um die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen. Noch am Freitag hatte Finanzminister Söder zusätzliche Einnahmen in Bayern von 1,2 Milliarden Euro verkündet, so Flisek.

 

Die niederbayerischen Schulen können den Schwimmunterricht nicht mehr im notwendigen Umfang durchführen. Schwimmkurse sind aber wichtig, um Badeunfälle zu verhindern, stellt Flisek fest. Laut neuesten Studien der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) kann bereits jedes zweite 10-jährige Kind nicht schwimmen. Ein Grund dafür sei, dass immer weniger Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, das Schwimmen im Rahmen des Sportunterrichts erlernen können.

 

 

Mehr als 5.000 Besucher aus Bayern, Deutschland und Österreich fanden sich im weiß-blauen Bierzelt am Vilshofener Festplatz am gestrigen Aschermittwoch ein, um gemeinsam mit dem designierten SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, dem Bundeskanzler der Republik Österreich und SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern, Staatssekretär und bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold den Politischen Aschermittwoch gebührend zu feiern. Damit stand am Aschermittwoch der "Größte Stammtisch der Welt" gestern definitiv in Vilshofen. Dank der großartigen Arbeit gesamten Teams in der bayerischen SPD hat sich der Politische Aschermittwoch seit Übernahme des SPD-Landesvorsitzes durch den aus Deggendorf stammenden Florian Pronold zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in ganz Deutschland gemausert.

 

Auch über 100 Teilnehmer aus dem Landkreis Dingolfing-Landau fuhren mit dem Bus oder mit eigenen Pkw zum Politischen Aschermittwoch. Leider war unser Kartenkontingent bei weitem nicht ausreichend, um die in diesem Jahr außerordentlich große Nachfrage zu befriedigen, so SPD-Kreisvorsitzender und stellvertretender SPD-Bezirksvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, wir hätten gut und gerne mehr als doppelt so viele Platzkarten benötigt, um die große Nachfrage zu befriedigen.

 

 

Mit begeisterten "Martin! Martin!-Rufen" empfingen die 5.000 Gäste Martin Schulz im Bierzelt. nach der Begrüßung durch den Vilshofener Bürgermeister Florian Gams (SPD), dem SPD-Bezirksvorsitzenden Christian Flisek, dem SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold, und der "Vorband" Christian Kern, wie sich der österreichische Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende scherzhaft selber bezeichnete, stieg unter dem Jubel des gesamten Bierzeltes Martin Schulz auf die Bühne.

 

In seiner Rede machte Martin Schulz nochmals deutlich: "Ich trete an, um Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Mit mir gibt es ein klares Nein an die Nationalisten, die Europa zerstören wollen! Ein starkes Europa ist im besten deutschen und österreichischem Interesse. Ich empfinde es als Kompliment, dass mir Europakompetenz attestiert wird. Denn mit mir wird es kein Schlechtreden der Europäischen Union geben – wer ins Kanzleramt will, der muss Europakompetenz haben!" In seiner rede hielt Martin Schulz ein leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land, die er als deutscher Bundeskanzler wieder in den Mittelpunkt stellen will.

 

Der SPD-Kreisvorsitzende Vilsmeier bedankte sich bei der Rückfahrt noch bei den Mitfahrern, der Firma Speckner, besonders beim Chef Leonhard Speckner, die wieder den Bus zur Verfügung stellte.

 

 

• in Mengkofen, Gasthaus Grafwallner, um 7:00 Uhr
• in Dingolfing, Kirtawiese um 7:15 Uhr,
• in Landau, Volksfestplatz 7:30 Uhr,
• in Aufhausen, ehem. Bahnhofsplatz (Kreuzung) um 7:45 Uhr
• in Eichendorf, Rathaus um 7:50 Uhr.

Der Fahrpreis beträgt 6 Euro und ist im Bus zu zahlen.

Wichtig!! Einlass ist nur mit einer Platzkarte möglich!!

 

 

Markus Kaiser, Tel.: 099 52 - 909 728, Mail: spd-eichendorf@gmx.de

Bernd Vilsmeier, Tel.: 0174 961 80 39, Mail: vilsmeier-spd@gmx.de

SPD-Geschäftsstelle, Tel.: 08721 - 66 00, Mail: maria.bellmann@spd.de

 

 

"Lieber Franz, seit 50 Jahren stehst Du als aufrechter und vorbildlicher Sozialdemokrat für die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität der Sozialdemokratischen Partei in Niederviehbach, in unserem Landkreis und in Niederbayern!", mit diesen Worten bedankte sich SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier ganz persönlich bei dem Gründer des SPD-Ortvereins Niederviehbach und ehemaligen SPD-Geschäftsführer Franz Wagner. Bei der Feier des 50-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Niederviehbach ging das Jubiläum der 50-jährigen Mitgliedschaft von Franz Wagner beinahe unter.

 

Seit dem 1. Juni 1966 engagiert sich Franz Wagner als aktiver Sozialdemokrat für die Bürgerinnen und Bürger in der Region. Später als SPD-Bezirksgeschäftführer, damals noch vom SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Herbert Wehner nach einem persönlichen Vorstellungsgespräch in Bonn bei der SPD angestellt, sorgte er für eine schlagkräftige SPD-Organisation in Niederbayern. Viele SPD-Ortsvereine im Landkreis verdanken ihre Existenz und politische Präsenz den damaligen SPD-Leitfiguren Sepp Bindl, Heinz Heininger, Hans Vilsmeier und nicht zuletzt auch Franz Wagner, lobte Dr. Vilsmeier.

 

Ganz besonders bedankte sich SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier bei Franz Wagner dafür, dass er bei ihm in die "Lehre" gehen durfte, damit die immer wieder anstehenden SPD-Mitgliederversammlungen, Aufstellungskonferenzen und Vorstandswahlen in den SPD-Ortsvereinen und für die Wahlen auf allen Ebenen gesetzes- und satzungsfest durchgeführt werden konnten. Hier war die große und langjährige Erfahrung von Franz Wagner Gold wert. Mit einem kleinen Präsent dankte Bernd Vilsmeier Franz Wagner für die großartige Arbeit in und für die Sozialdemokratische Partei.

 

SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier dem ehemaligen SPD-Bezirksgeschäftsführer Franz Wagner (re.)

 

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Bauen und Reaktorsicherheit Florian Pronold wurde wieder in seinem Wahlkreis für die Bundestagswahl 2017 nominiert und tritt damit zum fünften Mal für den Bundeswahlkreis 230 Rottal/Inn, der bisher die Landkreise Rottal-Inn und Dingolfing-Landau umfasste und um die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen erweitert wurde, an. In seiner kämpferischen Rede setzte erinnerte an die vielen Punkte, die die SPD in der Großen Koalition umsetzen konnte und setzte die Schwerpunkte für die kommende Bundestagswahl 2017.

 

Nach den Grußworten von Ruth Müller MdL und Bernhard Roos MdL übernahm der SPD-Kreisvorsitzende von Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier die Versammlungsleitung. Nach den erforderlichen Regularien und dem Vorschlag von Florian Pronold als SPD-Bundestagskandidaten für den Bundeswahlkreis blickte Florian Pronold zurück auf die laufende Legislaturperiode. Er erinnerte daran, dass die SPD erst nach einem Mitgliedervotum überhaupt in die Koalition mit der CDU/CSU gegangen ist, eine bisher einmaliges Ereignis. Der Koalitionsvertrag konnte in den letzten drei Jahren zum großen Teil abgearbeitet werden, wenn auch unter großem Widerstand besonders von der CSU. Als die wichtigsten Punkte stellte Florian Pronold MdB den gesetzliche Mindestlohn, die Verbesserungen bei der Rente, die Fortführung der Energiewende, die Verbesserungen in der Pfleg, die Entlastung der Kommunen um über 5 Milliarden Euro, die Frauenquote in Betrieben, das Elterngeld puls, mehr Investitionen in die Bildung, den Verbesserungen bei Leih- und Zeitarbeit und ganz besonders die Fortschritte beim Wohnen.

 

Als zuständiger Staatssekretär verantwortet Pronold die Themen Wohnbau und Städtebauförderung. Hier wurde die Wohnraumförderung auf 1,5 Milliarden Euro verdreifacht, die Mietpreisbremse eingeführt und die Städtebauförderung auf den bisher historisch höchsten Stand erhöht. Auch seine hohe Präsenz vor Ort im Wahlkreis schätzen seine Genossinnen und Genossen besonders. Hier sorgte Pronold unter anderem dafür, dass Mittel aus der Städtebauförderung für den Wiederaufbau nach den verheerenden Hochwasserschäden für die betroffenen Kommunen zur Verfügung stehen.

 

Als die Schwerpunkte bei der kommenden Auseinandersetzung im Wahlkampf will Pronold die Schwerpunkte bei den Themen Bürgerversicherung für alle in der Gesundheit, damit endlich Schluss ist mit der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland, auf eine weitere Sicherung des Lebensstandards in der Rente, um Armut im Alter trotz Arbeit zu verhindern und auch das Thema Verteilungsgerechtigkeit wird im Mittelpunkt stehen. Das Allgemeinwohl ist auf die Beiträge der stärkeren Schultern angewiesen, um Bildung , Sicherheit und soziale Absicherung tragen zu können. Besonders liegt Pronold die neue Gemeinnützigkeit für Wohnungsunternehmen am Herzen, um mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können.

 

Die SPD-Delegierten wählten mit 87 Prozent Florian Pronold zum SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Rottal/Inn. Zur SPD-Landesvertreterversammlung zur Nominierung der bayerischen SPD-Landesliste fahren als Delegierte Maria Bellmann aus Arnstorf und Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg.