Wenn am 28. Mai die letzte Sitzung der Ethikkommission der Bundesregierung tagt, finden gleichzeitig in 21 deutschen Großstädten Anti-Atom-Demonstrationen unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ statt. In einem breiten Bündnis, getragen von Parteien, darunter auch die Bayern-SPD, Umweltschutz-Organisationen, kirchlichen Verbänden und Bürgerinitiativen soll so deutlich gemacht werden, dass „Schluss“ sein muss mit dem unverantwortlichen Risiko der Atomenergie.
Auch in der niederbayerischen Bezirkshauptstadt Landshut wird demonstriert, da sich mit den AKWs Isar 1 und Isar 2 sowie dem Brennelemente-Zwischenlager BELLA drei atomare Anlagen in unmittelbarer Nähe befinden - und keine dieser Anlagen ist ausreichend gegen den Absturz eines Flugzeuges oder gegen Terroranschläge geschützt.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 27.05.2011
Teilnehmer der SPD Dingolfing-Landau und Landshut trafen sich mit der Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen um sich über die Themen Arbeitnehmerfreizügigkeit und Mindestlohn zu informieren. Martin Rapke und Dr. Jürgen Schniedermeier aus Landau und Adi Moser und Hugo Steiner aus Steinberg diskutierten beim Kraxlwirt in Landshut mit.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 09.05.2011
SPD-Dingolfing-Landau zu Gast bei DGB-Maifeier.
Der SPD-Kreisverband zeigte auch in diesem Jahr Flagge bei den DGB-Maifeiern in Dingolfing und Landau. Die Feiern zum 1. Mai 2010 stehen im diesen Jahr unter den Vorzeichen zur weitgehenden Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier, damit können ab 1. Mai 2011 die Arbeitnehmer aus acht weiteren ost- und mitteleuropäischen Ländern entscheiden, wo sie arbeiten und leben wollen.
Die neue Arbeitnehmerfreizügigkeit setzt aber voraus, Bedingungen für einen fairen Wettbewerb zu schaffen. „Fairer Wettbewerb“ bedeutet: Lohndumping auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss verhindert werden. Wir brauchen in Deutschland klare Regeln, so Dr. Vilsmeier, damit der Wettbewerb über die Qualität der Produkte und Dienstleistungen entschieden wird, nicht über den Wettlauf um die niedrigsten Löhne.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 09.05.2011
Am vergangenen Ostermontag war auch wieder der SPD-Kreisverband Landkreis Dingolfing-Landau bei der wöchentlichen Mahnwache am Alt-Reaktor Isar 1 bei Niederaichbach dabei. Dass das Kernkraftwerk Isar 1 inzwischen „vorläufig“ abgeschaltet worden ist, darauf sind die Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau natürlich etwas stolz. Ein Wermutstropfen ist natürlich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP erst die massive Schocktherapie aus Fukushima gebraucht hatte, um endlich einzusehen, dass die Atomkraft selbst in Hochtechnologieländern wie Japan kaum beherrschbar ist, ganz abgesehen vom viele tausende Jahre hochradioaktiv strahlenden Müll, der über tausende von Generationen sicher zu lagern ist.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 04.05.2011
SPD-Generalsekretärin Kohnen MdL bei Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1
Seit Ende August 2010 beteiligen sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Verbänden und Parteien aus ganz Niederbayern und dem angrenzenden Oberbayern an der Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1 (KKI 1). Auch beim der letzten Mahnwache am vergangenen Montag trafen sich deutlich mehr als 300 Menschen beim Rathaus in Niederaichbach um gemeinsam vor das KKI 1 zu ziehen und dort friedlich zu demonstrieren. Nach verschiedenen Vertretern von Parteien und Verbänden sprach diesmal Natascha Kohnen MdL, die Generalsekretärin der Bayern-SPD, zu den Demonstranten.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 04.05.2011
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